Urteil BGH, 25.02.2010, Az. VII ZR 64/09 – Konkludente Abnahme einer...
Die konkludente Abnahme der Tragwerksplanung kann darin liegen, dass der Besteller nach Fertigstellung der Leistung, Bezahlung der Rechnung des Tragwerkplaners und mehrere Monate nach Einzug in das...
View ArticleUrteil BGH, 25.03.2010, Az. I ZR 68/09 – Freier Architekt
Die Bestimmung des § 2 des Baukammerngesetzes Nordrhein-Westfalen, wonach die Tätigkeit als Architekt im Land Nordrhein-Westfalen unter dieser Bezeichnung grundsätzlich nur ausüben darf, wer in die...
View ArticleUrteil BGH, 22.04.2010, Az. VII ZR 48/07 – Fälligkeit des Architektenhonorars...
Die Fälligkeit der Forderung, die ein Architekt auf Grundlage einer nicht prüffähigen Rechnung für eine vertragsgemäß erbrachte Leistung erhebt, tritt ein, wenn ein Prüfungszeitraum von zwei Monaten...
View ArticleUrteil BGH, 05.08.2010, Az. VII ZR 14/09 – Keine Berücksichtigung von...
Das Honorar für die Leistungsphasen 5 bis 7 des § 15 Abs. 2 HOAI bestimmt sich nach den durch den Kostenanschlag nachgewiesenen anrechenbaren Kosten. Nachträge, die nach der Vergabe an einen...
View ArticleUrteil BGH, 09.12.2010, Az. VII ZR 7/10 –Übersicherung durch Bürgschaft und...
Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers eines Bauvertrags enthaltene Klausel, dass der Auftragnehmer zur Sicherung der vertragsgemäßen Ausführung der Werkleistungen eine...
View ArticleUrteil BGH, 27.01.2011, Az. VII ZR 41/10 – Fälligkeit des Werklohnanspruchs...
Ist eine Werklohnforderung des Auftragnehmers fällig geworden, weil der Auftraggeber innerhalb einer Frist von zwei Monaten keine Einwendungen gegen die Prüfbarkeit der Schlussrechnung erhoben hat,...
View ArticleUrteil BGH, 24.02.2011, Az. VII ZR 61/10 – Verjährungsfrist bei...
Der Schadensersatzanspruch gegen den Architekten gemäß § 635 BGB a.F. verjährt nach § 634a BGB n.F., sofern diese Vorschrift gemäß Art. 229 § 6 Abs. 1 EGBGB anwendbar ist. Die Verjährung beginnt erst,...
View ArticleUrteil BGH, 07.04.2011, Az. VII ZR 209/07 – Unwirksame AGB-Klausel in...
Die von einem Architekten in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Architektenvertrages verwandte Klausel „Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder...
View ArticleUrteil BGH, 28.07.2011, Az. VII ZR 65/10 – Bautagebuchführung als Pflicht des...
1. Vereinbaren die Parteien, dass für Inhalt und Umfang der werkvertraglichen Leistungspflichten des Architekten das Leistungsbild des § 15 Abs. 2 HOAI entsprechend gilt, hat der Architekt ein...
View ArticleBeschluss BGH, 24.05.2012, Az. VII ZR 34/11 – Verzugszinsen bei...
Der Auftragnehmer ist berechtigt, auch dann Abschlagszahlungen für eine vom Auftraggeber geforderte zusätzliche Leistung unter den Voraussetzungen des § 16 Nr. 1 Abs. 1 VOB/B zu fordern, wenn eine...
View Article
More Pages to Explore .....